Länderfusionen: Kommt das "Rhein-Saar-Pfalzland"?

Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) erwartet «schon in wenigen Jahren» eine Fusion von Bundesländern wie dem Saarland und Rheinland-Pfalz. Stoiber schrieb in einem Beitrag für die «Süddeutsche Zeitung» (Mittwochausgabe), die sogenannte Schuldenbremse werde diese Neugliederung «erzwingen». Demzufolge sei es «Verfassungsprinzip, dass der Bund und auch jedes Land künftig mit seinen Einnahmen auskommen muss».

Stoiber sagte: «So schön es ist, dass das Saarland selbstständig ist, so schön es ist, dass wir die Stadtstaaten haben, und so eindringlich Brandenburg und Berlin erklärt haben, nicht zusammengehen zu wollen - diese verständlichen Emotionen werden eine föderale Neuordnung Deutschlands nicht mehr aufhalten.» Denn finanzschwächere Länder werden nach Ansicht des CSU-Politikers «zu Fusionen gezwungen sein», um die Schuldenbremse einzuhalten und die notwendige Leistungsfähigkeit zu erreichen.

Stoiber fügte hinzu: «Sieben oder acht Bundesländer auf Augenhöhe würden die Bildungsideale der Föderalismusreform vielleicht besser mit Leben erfüllen - zum Wohl der Kinder und in Verantwortung für ganz Deutschland.»